Präsidentschaftswahlen |
Präsidentschaftswahlen |
Am 2. November 2004 finden in den USA die Wahlen um das Präsidentenamt statt. Wer Kandidat ist, entscheidet sich in einem mehrmonatigen Vorwahlkampf. In allen 50 Bundesstaaten sowie in der Hauptstadt Washington und den vier US-Territorien Samoa, Guam, Puerto Rico und Virgin Islands werden zwischen Januar und Juni 2004 Delegierte für den Nominierungskongress der Demokraten Ende Juli 2004 in Boston bestimmt.
In 14 Bundesstaaten findet bei den Demokraten ein „Caucus“ statt. Dabei stimmen die Parteimitglieder jeweils in ihren Orten über die Kandidaten ab. Auf späteren Versammlungen werden anhand der Wahlergebnisse Delegierte für den nationalen Parteitag bestimmt.
Häufiger als der „Caucus“ ist die „Primary“ in 36 der 50 Staaten. Es gibt „offene“Vorwahlen, bei denen die Wähler ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit abstimmen können; Republikaner könnten also bei den Demokraten für einen Kandidaten stimmen. Bei den „geschlossenen“ Vorwahlen bleiben die Mitglieder und Sympathisanten der Parteien unter sich. Um stimmberechtigt zu sein, reicht es im Allgemeinen aus, sich auf der Internetseite einer Partei einzutragen.
Die ersten Entscheidungen in Iowa und New Hampshire sind für den Vorwahlkamp von großer Bedeutung. Um den unverhältnismäßig großen Einfluss dieser Voten in den beiden Bundesstaaten auszugleichen, haben andere Staaten ihre Vorwahlen am selben Tag zusammen gelegt. Am „Super Tuesday“ – diesmal am 2. März 2004 – gab es zehn Vorwahlen. Bis zum 16. März hatten dann auch die bevölkerungsreichsten US-Bundesstaaten Kalifornien, Texas, New York und Florida abgestimmt. Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten steht damit quasi fest: John Kerry.
Stand: März 2004
In den USA fällt der Wahltag immer auf den ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November. Findet kein Präsidentschaftswahlkampf statt , so werden dennoch viele Stadt- und Staatsämter neu gewählt.
Der nachstehende Text stammt vom Amerika-Dienst der Amerikanischen Botschaft in Berlin: http://www.usembassy.de/amerikadienst
WAHLEN 2004: Politisches Lexikon
Ein Glossar zu den Wahlen
Caucus – parteiinterne Wahlversammlung: Eine Zusammenkunft, besonders von Menschen, deren Ziel ein politischer oder organisatorischer Wandel ist. Im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf versteht man darunter eine Zusammenkunft der örtlichen Parteimitglieder während des Nominierungsverfahrens für den Präsidentschaftskandidaten. In einem "Stufensystem" von Parteiversammlungen wählen die auf Wahlkreisebene arbeitenden örtlichen Parteimitglieder Abgeordnete für Treffen auf Landkreisebene aus, die wiederum Delegierte für Zusammenkünfte auf Bundesstaatenebene auswählen. Bei diesen Parteitagen der Bundesstaaten werden die Abgeordneten für den nationalen Parteitag zur Nominierung des Präsidentschaftskandidaten ausgewählt. Der Zweck dieses Systems von Parteiversammlungen besteht darin, durch die Wahl der Delegierten anzudeuten, welchen Kandidaten die Parteimitglieder der einzelnen Bundesstaaten bevorzugen. Damit soll die Nominierung der Präsidentschaftskandidaten demokratisiert werden, da die bevorzugten Kandidaten im Wesentlichen bereits zu Beginn des gesamten Verfahrens auf Wahlkreisebene bestimmt werden.
Coattails – Sogwirkung: Eine Anspielung auf die Rockschöße eines Gehrocks. In der amerikanischen Politik versteht man darunter die Fähigkeit eines beliebten Amtsinhabers oder Kandidaten für ein Amt, aufgrund seiner eigenen Popularität die Chancen für einen Wahlsieg anderer Kandidaten derselben Partei zu erhöhen. Man sagt, dieser Kandidat trägt andere "auf seinen Rockschößen" zum Sieg.
Conservative – konservativ: In der amerikanischen Politik bezeichnet der Begriff jede politische Meinung von gemäßigt rechts von der Mitte bis zu entschieden rechts von der Mitte. Von den beiden großen Parteien in den Vereinigten Staaten wird die Republikanische generell als die konservativere angesehen. Politisch konservativ eingestellte Bürger der Vereinigten Staaten unterstützen für gewöhnlich das Prinzip der freien Marktwirtschaft und niedrige Steuern. Zugleich misstrauen sie dem Einfluss der Bundesregierung im Gegensatz zu dem der Bundesstaaten und Kommunen.
Convention bounce – Popularitätsanstieg durch den Parteitag: Ein Anstieg der Popularität eines Präsidentschaftskandidaten – wie in öffentlichen Meinungsumfragen ersichtlich – in den Tagen unmittelbar nach seiner Nominierung für das Präsidentenamt durch den Bundesparteitag der Republikaner oder der Demokraten.
Debate – Debatte: Eine Diskussion unter Beteiligung von zwei oder mehr Seiten, die gegenteilige Meinungen zu einem bestimmten Thema vertreten. In den vergangenen Jahren wurden die Debatten in den Vereinigten Staaten häufig im Fernsehen übertragen. Dabei legen alle Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten ihre eigene und die Sichtweise ihrer Partei dar, indem sie Fragen der Medien und des Publikums beantworten. Die Debatten können auch im Radio oder in einem Gemeindezentrum geführt werden. Sie erstrecken sich auf die zur Wahl stehenden Ämter aller Regierungsebenen.
Divided government – geteilte Regierung: Der Begriff bezeichnet für gewöhnlich eine Situation, in der der Präsident Mitglied einer politischen Partei ist und mindestens eine Kammer des Kongresses (entweder der Senat oder das Repräsentantenhaus) von der Oppositionspartei kontrolliert wird. Diese Situation kann es auch auf Bundesstaatenebene geben, wobei eine Partei das Amt des Gouverneurs kontrolliert und eine andere die Legislative des Bundesstaats. Im politischen System der Vereinigten Staaten gibt es häufig eine geteilte Regierung. Historisch hat dies die Auswirkung, dass es nicht zu radikalen Veränderungen kommt und die Politiker beider Parteien zu Kompromissen bei Gesetzesvorlagen motiviert werden.
Electoral College – Wahlmännerkollegium: Wenn amerikanische Wähler ihre Stimme bei der Präsidentschaftswahl abgeben, denken viele, dass sie an einer Direktwahl des Präsidenten teilnehmen. Genau genommen stimmt das nicht, da es das Wahlmännerkollegium gibt, ein verfassungsrechtliches Relikt aus dem 18. Jahrhundert. Wahlmännerkollegium ist der Name für eine Gruppe von "Wahlmännern", die von den Parteimitgliedern in den einzelnen Bundesstaaten aufgestellt werden. Am Wahltag werden diese Wahlmänner, die jeweils für einen der Kandidaten stehen, von der Bevölkerung gewählt. Im Dezember nach der Präsidentschaftswahl kommen die Wahlmänner in den jeweiligen Hauptstädten der Bundesstaaten zusammen und geben ihre Stimmen für den Präsidenten und den Vizepräsidenten ab. Der Präsident braucht mindestens 270 Wahlmännerstimmen, um gewählt zu werden.
Federal Election Commission (FEC) – Bundeswahlkommission: Eine unabhängige Kontrollbehörde, die mit der Auslegung und Umsetzung des Gesetzes über die Finanzierung von Bundeswahlkämpfen beauftragt ist. Die FEC wurde 1974 durch einen Zusatzartikel zum Bundeswahlkampfgesetz von 1971 gegründet.
Front-loading – Frontlader: Darunter versteht man die Praxis, Landesparteitage und Vorwahlen in den Bundesstaaten immer früher vor der allgemeinen Wahl zu veranstalten. Indem sie die Vorwahlen auf einen frühen Zeitpunkt legen, hoffen die Bundesstaaten, einem oder zwei Präsidentschaftskandidaten zu dem entscheidenden Auftrieb zu verhelfen und damit beträchtlichen Einfluss auf die Nominierung jeder Partei auszuüben.
Front-runner – Spitzenreiter: Ein Kandidat bei einer Wahl oder einem Nominierungsverfahren, der als der populärste oder als wahrscheinlicher Gewinner angesehen wird.
Gender gap – geschlechtsspezifische Wahl: Bei den letzten Wahlen haben die amerikanischen Frauen oft anders als die Männer gewählt und häufig die Kandidaten der Demokraten oder der liberalen Seite des politischen Spektrums denen der Republikaner vorgezogen. Die Presse bezeichnet dieses Phänomen als "geschlechtsspezifische Wahl".
Hard money/soft money – hartes Geld/weiches Geld: Diese Begriffe werden zur Unterscheidung zwischen Wahlkampfgeldern benutzt, die entweder unter das Gesetz über die Finanzierung von Bundeswahlkämpfen fallen oder nicht. Hartes Geld unterliegt gesetzlichen Vorschriften und kann benutzt werden, um den Ausgang von Bundeswahlen zu beeinflussen – das heißt, um die Wahl bestimmter Kandidaten zu fördern. Weiches Geld unterliegt nicht dem Gesetz und kann nur für Aktivitäten ausgegeben werden, die die Wahl der Kandidaten für ein Bundesamt nicht beeinflussen – das heißt, für Dinge wie Kampagnen zur Wählerregistrierung, Aktivitäten zum Aufbau der Partei, Verwaltungskosten und Unterstützung der Kandidaten auf Bundesstaatenebene und in den Kommunen.
Horse race – Pferderennen: Als Umschreibung für einen Wahlkampf benutzt, vermittelt der Begriff "Pferderennen" ein Gefühl der Spannung, das man bei einem Sportereignis erlebt. Der Begriff bezieht sich auch auf die Medienberichterstattung über die Wahlkampagnen, die häufig die Position der Kandidaten in öffentlichen Meinungsumfragen hervorheben – als wären sie Pferde bei einem Rennen – anstelle der Meinung der Kandidaten zu den einzelnen Themen
Liberal – Liberale: Im politischen Spektrum der Vereinigten Staaten stehen die "Liberalen" leicht links von der Mitte oder etwas links von der Mitte. Von den beiden großen politischen Parteien werden die Demokraten der derzeitigen Definition des Begriffs nach als liberaler angesehen. "Politisch" Liberale befürworten größeren Einfluss der Bundesregierung zur Behebung vermeintlicher sozialer Ungerechtigkeiten; "kulturell" Liberale unterstützen den Feminismus, die Rechte von Minderheiten und eine Betonung der persönlichen Freiheit.
Midterm election – Zwischenwahl: Eine Wahl, bei der es um Sitze im amerikanischen Senat und im Repräsentantenhaus geht. Sie findet während der Amtszeit des Präsidenten statt – das heißt, nach der Hälfte der vierjährigen Amtszeit. Die Ergebnisse werden manchmal als öffentliches Referendum für die Leistung des Präsidenten in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit interpretiert. Bei den Zwischenwahlen werden einige Mitglieder des amerikanischen Senats und alle Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie zahlreiche Regierungsvertreter der Bundesstaaten und Kommunen gewählt.
Negative ads – negative Werbespots: Werbesendungen, mit denen die Wähler von der Wahl eines Kandidaten überzeugt werden sollen, indem man den Gegner schlecht aussehen lässt – entweder durch Angriffe auf seinen Charakter oder auf seine Aussagen zum Wahlprogramm.
Platform – Wahlprogramm: Im Zusammenhang mit den amerikanischen Präsidentschaftswahlen bezieht sich dieser Begriff auf die offiziellen schriftlichen Äußerungen einer politischen Partei zu ihren Grundsätzen und Zielen, die während des Nominierungsverfahrens für den Präsidentschaftskandidaten zusammengestellt und verteilt werden. In den vergangenen Jahren haben diese Programme an Bedeutung verloren, da sich das Fernsehen mehr auf die Persönlichkeit und die mögliche Führungsstärke der Kandidaten konzentriert.
Plurality rule – relative Mehrheit: Eine Methode, um den Gewinner in einer Wahl auszumachen. Eine Mehrheit der Stimmen ist die Gesamtzahl der von einem Kandidaten errungenen Stimmen, die größer ist als die der Stimmen eines Gegners aber häufig weniger als 50 Prozent der Stimmen. Das heißt, wenn ein Kandidat 30 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt, ein zweiter ebenfalls 30 Prozent erhält und ein dritter 40 Prozent, hat der dritte Kandidat die Mehrheit der Stimmen und gewinnt die Wahl.
Primary election – Vorwahl: Eine Wahlveranstaltung, bei der der Kandidat einer politischen Partei für ein spezifisches öffentliches Amt bestimmt wird. Vorwahlen können auf allen Regierungsebenen abgehalten werden. Dazu zählen kommunale Bürgermeisterwahlen, Kreiswahlen für das Repräsentantenhaus, Gouverneurs- oder Senatswahlen auf Bundesstaatenebene und die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Bei "geschlossenen" Vorwahlen können nur registrierte Mitglieder einer Partei wählen. Bei "offenen" Vorwahlen können Wähler einer Partei ("Überwechsler") bei der Vorwahl einer anderen Partei wählen.
Vorwahlen für Präsidentschaftskandidaten werden auf Bundesstaatenebene abgehalten um festzustellen, welchen Kandidaten die Einwohner dieses Bundesstaats für die Partei bevorzugen. Abhängig vom Gesetz des Bundesstaats können die Wähler ihre Stimme direkt für ihren bevorzugten Präsidentschaftskandidaten oder für Delegierte abgeben, die sich zur Unterstützung dieses Präsidentschaftskandidaten beim Parteitag "verpflichtet" haben. Wenn sie früh genug in der politischen Saison durchgeführt werden, können Vorwahlen auf Bundesstaatenebene gelegentlich führende Präsidentschaftskandidaten aufhalten und eine Welle der Unterstützung für einen weniger bekannten Kandidaten hervorrufen. Anmerkung: Die Vorwahl ist eine Alternative zur parteiinternen Wahlversammlung, dem caucus.
Protest vote – Protestwähler: Stimmen für Kandidaten einer dritten Partei oder Außenseiter einer großen Partei, für deren Wahl es nur eine geringe Chance gibt. So wird Unzufriedenheit mit den Kandidaten der beiden großen politischen Parteien zum Ausdruck gebracht.
Redistricting – Wahlbezirkumgestaltung: Neue Festlegung der geografischen Grenzen der Kongresswahlbezirke; den Wahlbezirken der Bundesstaaten, aus denen die Mitglieder des Repräsentantenhauses gewählt werden. Sowohl Demokraten als auch Republikaner konkurrieren auf Bundesstaatenebene um die rechtlichen und politischen Mechanismen der Wahlbezirkumgestaltung – meist, indem sie die gesetzgebende Körperschaft der Staaten kontrollieren. So können sie die Grenzen von Kongresswahlbezirken auf eine Art und Weise neu ziehen, die ihnen Vorteile für die Wahl ihrer eigenen Partei bringt.
Regionalization – Regionalisierung: Die 50 Vereinigten Staaten sind inoffiziell in etwas sechs Regionen unterteilt, deren Bundesstaaten gewisse geografische und kulturelle Eigenschaften teilen, durch die sie sich von den anderen Regionen unterscheiden. Während der Vorwahlsaison der Präsidentschaftswahlen bezieht sich "Regionalisierung" auf die Praxis der Bundesstaaten, sich mit anderen Staaten ihrer Region zusammenzutun, um den Einfluss dieser Region auf die Wahlen zu maximieren. Oft geschieht dies, indem die Vorwahlen in dieser Region am gleichen Tag abgehalten werden.
Single-member-district – Bezirk mit einem Abgeordneten: Das aktuelle amerikanische Wahlsystem für Abgeordnete auf nationaler und Bundesstaatenebene, nach dem in jedem Bezirk ein Kandidat gewählt wird. Gewinner ist der Kandidat mit den meisten Stimmen. Nach dem single-member- System kann pro Bezirk nur eine Partei gewinnen. Das steht im direktem Gegensatz zum Verhältniswahlsystem, bei dem die Bezirke wesentlich größer sind und mehrere Abgeordnete gleichzeitig gewählt werden – basierend auf dem Stimmenanteil ihrer Parteien.
Sound bite – Schlagwort: Eine kurze, gut zitierbare Aussage eines Kandidaten für ein Amt, die in den Radio- und Fernsehnachrichtenprogrammen wiederholt wird.
Spin doctor/spin – Medienberater: Ein Medien- oder politischer Berater, der von einem Wahlkampfteam eingestellt wird um sicherzugehen, dass der Kandidat in jeder Situation die bestmögliche Publicity erhält. Beispielsweise gehen die spin doctors nach jeder Debatte zwischen Präsidentschaftskandidaten auf die Journalisten zu, um die Stärken ihres Kandidaten in der Debatte herauszustellen und die Presse – und damit die Öffentlichkeit – davon zu überzeugen, dass ihr Kandidat die Debatte "gewonnen" hat. Wenn diese Medienberater ihre Kunst ausüben, sagt man, sie "drehen an" (spin) einer Situation oder einem Ereignis.
Third Party – dritte Partei: Jede politische Partei, die nicht zu den Parteien gehört, die die amerikanische Politik im 20. Jahrhundert beherrscht haben: die Republikanische und die Demokratische Partei.
Ticket-splitting – Stimmensplitten: Das Vergeben der Stimmen an Kandidaten verschiedener politischer Parteien bei der gleichen Wahl – beispielsweise an einen demokratischen Präsidenten und einen republikanischen Senator. Weil man dabei nicht alle Kandidaten einer Partei wählt, spricht man vom "Splitten" der Stimmen.
Town meeting – Gemeindeversammlung: Ein informelles Treffen eines Amtsinhabers oder eines Kandidaten für ein Amt mit einer Gruppe, oft aus der Umgebung, bei der das Publikum dem Amtsinhaber oder Kandidaten direkt Fragen stellt.
Tracking survey – Wiederholungsbefragungen: Eine Art Meinungsumfrage, bei der die Wählermeinung im Verlauf des Wahlkampfs "verfolgt" werden kann. Bei der ursprünglichen Umfrage wird die gleiche Anzahl von Wählern an drei aufeinander folgenden Abenden befragt – beispielsweise 400 Wähler pro Abend, also insgesamt 1.200 Erhebungen. Am vierten Abend befragt der Meinungsforscher 400 weitere Wähler, fügt ihre Antworten zu den gewonnen Daten hinzu und lässt dafür die Antworten des ersten Abends unberücksichtigt. Wird auf diese Weise fortgefahren, ergibt sich eine rollierende Stichprobe von konstant 1.200 Antworten der vorigen drei Abende. Im Lauf der Zeit können die Wahlkampfveranstalter die Daten der gesamten Umfrage auswerten und die Auswirkungen bestimmter Ereignisse auf das Verhalten der Wähler bestimmen.
Vorwahlen zu den Präsidentschaftswahlen
Eine Tabelle
Anzahl der Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl und Prozentsatz der Parteitagsdelegierten aus Staaten, in denen Vorwahlen abgehalten werden, nach Partei gegliedert, 1912-2000
Demokraten+
Jahr/ Anzahl der Vorwahlen in Bundesstaaten/ Prozentsatz der Delegiertenaus Bundesstaaten, in denen Vorwahlen abgehalten werden
1912 12 32.9%
1916 20 53.5%
1920 16 44.6%
1924 14 35.5%
1928 17 42.2%
1932 16 40.0%
1936 14 36.5%
1940 13 35.8%
1944 14 36.7%
1948 14 36.3%
1952 15 38.7%
1956 19 42.7%
1960 16 38.3%
1964 17 45.7%
1968 17 37.5%
1972 23 60.5%
1976 29* 72.6%
1980 31* 74.7%
1984 26 62.9%
1988 34 66.6%
1992 39 78.8%
1996 34 62.6%
2000 40 85.7%
Republikaner
Jahr/ Anzahl der Vorwahlen in Bundesstaaten/ Prozentsatz der Delegiertenaus Bundesstaaten, in denen Vorwahlen abgehalten werden
1912 13 41.7%
1916 20 58.9%
1920 20 57.8%
1924 17 45.3%
1928 16 44.9%
1932 14 37.7%
1936 12 37.5%
1940 13 38.8%
1944 13 38.7%
1948 12 36.0%
1952 13 39.0%
1956 19 44.8%
1960 15 38.6%
1964 17 45.6%
1968 16 34.3%
1972 22 52.7%
1976 28* 67.9%
1980 35* 74.3%
1984 30 68.2%
1988 35 76.9%
1992 38 80.4%
1996 43 90.0%
2000 43 93.1%
+ Beinhaltet Parteivorsitzende und gewählte Vertreter aus Bundesstaaten, in denen Vorwahlen abgehalten werden.
* Beihaltet nicht Vermont, das nicht bindende Präferenzstimmen für den Präsidenten abgibt, aber Delegierte bei parteiinternen Wahlversammlungen und Parteitagen wählt.
Quellen: Für 1912 – 1964, F. Christopher Arterton, Campaign Organizations Face the Mass Media in the 1976 Presidential Nomination Process ( Vortrag bei der Jahresversammlung des Verbands amerikanischer Politikwissenschaftler, Washington, 1. – 4. September 1977); für 1968 – 1976, Austin Ranney, Participation in American Presidential Nominations, 1976 (Washington, American Enterprise Institute, 1977), Tabelle 1, 6. Die Zahlen für 1980 wurden von Austin Ranney aus Material zusammengestellt, das von den Nationalen Ausschüssen der Demokraten und der Republikaner verteilt wurde. Die Zahlen für die Wahlen seit 1980 wurden vom Autor aus Daten der Nationalen Ausschüsse der Demokraten und der Republikaner sowie der Bundeswahlkommission zusammengestellt.
Die parteiinterne Wahlversammlung in Iowa: Ablauf
Stadien
1. Parteiinterne Wahlversammlungen werden in über 2.000 Wahlkreisen im Bundesstaat Iowa abgehalten, um rund 1.500 Delegierte für 99 Kreisparteitage zu wählen.
2. Parteitage werden in Bezirken abgehalten, um 3.000 Delegierte für fünf Parteitage in den Kongressbezirken zu wählen.
3. Parteitage werden in den Kongressbezirken abgehalten, um Delegierte auf Bezirksebene für die Bundesparteitage zu wählen. Dieselben Delegierten nehmen auch an den Parteitagen der Bundesstaaten teil.
4. Beim Parteitag in den Bundesstaaten werden Sonderdelegierte für die Bundesparteitage gewählt. Die Demokraten wählen auch ihre Parteivertreter und offiziellen Delegierten der Bundesstaaten.
Verfahren für die erste Runde der Kreisparteitage
Demokraten: Nur registrierte Demokraten, die in dem Kreis leben und zur Stimmabgabe qualifiziert sind, können teilnehmen. Die Teilnehmer werden gebeten, sich Präferenzgruppen für die verschiedenen Kandidaten anzuschließen. Eine überlebensfähige Gruppe muss aus mindestens 15 Prozent der Anwesenden bestehen. Nicht überlebensfähige Gruppen werden aufgelöst, und ihre Mitglieder können sich überlebensfähigen Gruppen anschließen. In dieser Phase der Zusammenkunft findet viel Lobbyismus statt. Die Delegierten werden den Kandidaten ausschließlich proportional zu dem Verhältnis zugeteilt, in dem die Gruppe zur parteiinternen Wahlversammlung insgesamt steht.
Republikaner: Teilnehmer, die zur Stimmabgabe qualifiziert, aber nicht als Republikaner registriert sein müssen, geben per geheimer Wahl eine Präferenzstimme für den Präsidenten ab. Die Stimmen des gesamten Bundesstaats werden gezählt. Die Delegierten des Kreisparteitags werden dann nach einer von der parteiinternen Wahlversammlung ausgesuchten Methode gewählt, entweder durch Direktwahl (winner-take-all), oder proportional auf der Grundlage einer Probeabstimmung.
In Amerika kann jeder Präsident werden. Das ist eines der Risiken, die Sie eingehen.
Adlai Stevenson II (1900 – 1965)
Gouverneur von Illinois und zweimal US-Präsidentschaftskandidat
|