2. Juli 2015

USA und Kuba eröffnen wieder Botschaften

54 Jahre nach dem Abbruch der Beziehungen zwischen den USA und Kuba eröffnen die beiden Staaten noch in diesem Monat offizielle Botschaften.

54 Jahre nach dem Abbruch der Beziehungen zwischen den USA und Kuba eröffnen die beiden Staaten noch in diesem Monat offizielle Botschaften.

Erst lockerten die USA die Reisebeschränkungen für Kuba, dann richteten sie erstmals nach 15 Jahren wieder eine direkte Telefonverbindung ein und hoben Sanktionen gegen zahlreiche Unternehmen auf und zuletzt erlaubten die Vereinigten Staaten von Amerika eine direkte Fährverbindung zur Karibikinsel. Jetzt die logische Schlussfolgerung: Erstmals nach 54 Jahren pflegen die beiden Staaten ab sofort einen diplomatischen Verkehr. Noch in diesem Monat wollen Kuba und die USA offizielle Botschaften eröffnen. Laut „New York Times“ bleiben nun nur noch drei Staaten übrig, mit denen die USA keine diplomatischen Beziehungen pflegen: der Iran, Nordkorea und Bhutan.

Botschaften werden am 20. Juli eröffnet

Freie Meinungsäußerung gibt es bis heute nicht in Kuba. Der regierende 84-jährige Raúl Castro hat einen diktatorischen Stil und ist dem Volk als „Präsident des Staatsrates“, „Präsident des Ministerrates“, Oberkommandierender der kubanischen Armee und als „Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei von Kuba (PCC)“ bekannt. Trotzdem merkt US-Präsident Barack Obama an, dass „Isolation nicht funktioniert hat. Es ist Zeit für einen neuen Ansatz“. Dies sagte Obama vor einiger Zeit, als er begann, mit einem überraschenden Strategiewechsel die Eiszeit zwischen den USA und Kuba zu beenden. Noch im Frühjahr trafen sich Obama und Kubas Präsident Raúl Castro in Panama-Stadt. Die erste offizielle Begegnung von Staatsoberhäuptern der beiden Länder seit der Kubanischen Revolution im Jahre 1959 sollte bahnbrechend werden.

Kubas Forderungen: Die USA sollen die karibische Insel von der Liste der Länder nehmen, welche den internationalen Terrorismus unterstützten. Dies wurde vor wenigen Wochen von Obama erledigt. Doch die zweite Forderung wird deutlich schwieriger umzusetzen sein. Denn diese besagt, das seit über 50 Jahre bestehende Wirtschaftsembargo gegen Kuba aufzuheben. Hierfür fehlt Obama allerdings die äußert fragliche Zustimmung des Kongresses, der sich fest in den Händen von Republikanern befindet.

Präsidentschaftskandidaten gegen die Annäherung beider Staaten

US-Präsident Barack Obama ist sich seines Weges sicher: Er möchte die USA und Kuba näher zusammenbringen.

US-Präsident Barack Obama ist sich seines Weges sicher: Er möchte die USA und Kuba näher zusammenbringen.

Schon jetzt steht fest: Das Thema Kuba wird großer Bestandteil des Wahlkampfes für die bevorstehende Präsidentschaftswahl, die im Dezember 2016 stattfindet. Seit Monaten lehnen Präsidentschaftskanditaten wie Marco Rubio, Jeb Bush oder Ted Cruz die Annäherung beider Staaten ab. Solange das kommunistische Regime weiter Menschenrechte verletzt, müsse eine engere Beziehung zwischen den USA und Kuba verhindert werden, so ihre Meinung. Die Kubaner hingegen sind erwartungsfroh. Seit Januar hat der US-Tourismus auf der karibischen Insel immerhin deutlich angezogen. Endlich winkt Kuba der Weg aus Krise und Armut. Die Botschaften in den jeweiligen Hauptstädten werden am 20. Juli eröffnet. Parallel soll in Washington D.C. eine offizielle Eröffnungszeremonie stattfinden. Außenminister John Kerry wird am selben Tag nach Havanna reisen, um die dortige US-Botschaft einzuweihen. Nun strömen die Touristen nach Kuba. Vielleicht auch nur, um sich die Insel ein letztes Mal in Ruhe anzusehen, bevor das Geld und der Massentourismus auch auf Kuba siegen.

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