12. März 2018

Der Einreisestopp in die USA ist aufgehoben, strenge Auflagen bleiben

Leicht haben es die Vereinigten Staaten von Amerika Reisenden noch nie einfach gemacht. Die Ankunft im „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ erforderte immer schon eine fast grenzenlose Geduld, bis endlich alle Kontrollen und Formalitäten überstanden waren.

Leicht haben es die Vereinigten Staaten von Amerika Reisenden noch nie einfach gemacht. Die Ankunft im „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ erforderte immer schon eine fast grenzenlose Geduld, bis endlich alle Kontrollen und Formalitäten überstanden waren. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden die ohnehin scharfen Bestimmungen weiter verschärft. Präsident Donald Trump schließlich setzte dem Ganzen die Krone auf, in dem er einen generellen Einreisestopp für Bürger aus elf Nationen verhängte. Dieses Verbot ist aufgehoben.

Dennoch, ein Kinderspiel wird die Einreise in die USA trotzdem nie werden. Ob man Deutscher oder Nordkoreaner ist, ob man aus Großbritannien, Australien oder Ghana anreist, immer gilt es, die Einreisebestimmungen peinlich genau einzuhalten. Auch Kooperation ist gefragt und nötig. Seit dem 26. Oktober 2017 müssen Flugreisende in die USA damit rechnen, beim Check in oder auch später am Gate zu Einzelheiten ihrer Reise befragt zu werden. Diese Maßnahmen führen die Airlines auf Verlangen der US-Behörden durch; unwilligen oder unkooperativen Passagieren kann der Flug im schlimmsten Fall verweigert werden. Die Kurzbefragungen können auch in Deutschland, der Österreich und der Schweiz vorkommen, sie sind Teil der verschärften Sicherheitsmaßnahmen.

Ganz gewiss aber müssen sich Passagiere darauf gefasst machen, die die Staatsangehörigkeit von Nordkorea, Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen haben. Das sind, nach Angaben von Flüchtlingsorganisationen, jene Länder, deren Bürger vom generellen Einreisestopp betroffen waren. Sie werden auch jetzt noch von den US-Behörden als Reisende mit erhöhtem Sicherheitsrisiko betrachtet.

Trumps Einreisepolitik wird höchst unterschiedlich bewertet

Donald Trump ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Donald Trump ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Kurioserweise haben die US-Behörden nie offiziell mitgeteilt, welche elf Nationen von dem Einreisestopp betroffen waren. Die oben genannten elf Staaten haben sich durch Beobachtungen und Zählungen von Hilfsorganisationen herauskristallisiert. Mit Ausnahme von Nordkorea haben sie alle eine überwiegend muslimische Bevölkerung. Kritiker von Trump werten die Maßnahmen deshalb als generelle Diskriminierung von Muslimen. Der Präsident hingegen begründet seine Entscheidungen als Schutzmaßnahmen gegen terroristische Bedrohungen und will vermeiden, dass das Flüchtlingsprogramm der USA von Radikalen ausgenutzt wird.

Der generelle Einreisestopp für die genannten Staaten war innerhalb der USA immer wieder juristisch angefochten worden. Trumps Administration änderte seine Weisungen daraufhin mehrfach. Die jüngste Regelung besagt, dass Reisende aus dem Iran, aus Jemen, Libyen, Somalia, Syrien und dem Tschad in weiten Teilen von Einreiseverboten betroffen sein werden. Auch Reisende anderer Nationen, die sich zuvor aber in den genannten Ländern aufgehalten haben, müssen mit erheblichen Schwierigkeiten bei der Einreise in die USA rechnen. Das gilt jetzt auch für Regierungsvertreter aus Venezuela. Ohnehin soll die Liste der betroffenen Länder ständig aktuellen politischen Entwicklungen angepasst werden.

Einreisebestimmungen und Flüchtlingspolitik wurden offiziell entzerrt

Präsident Donald Trump hatte den Einreisestopp eng mit seiner Flüchtlingspolitik verbunden. Er verfolgt das erklärte Ziel, deutlich weniger Flüchtlinge aufzunehmen als sein Vorgänger Barack Obama. Die Obergrenze bezifferte Trump mit 45.0000 Menschen pro Jahr. Obama hatte noch 110.000 Menschen pro Jahr eine neue Heimat angeboten. Nicht zuletzt wegen der heftigen Kritik im Land selbst hat Donald Trump die Einreisebestimmungen jetzt von seiner Flüchtlingspolitik abgekoppelt.

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